Maastricht-Kriterien: Politisch definiert, nicht naturgesetzlich

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1. Maastricht-Kriterien: Politisch definiert, nicht naturgesetzlich

Die Maastricht-Kriterien (z. B. Schuldenstand ≤ 60 % des BIP, Neuverschuldung ≤ 3 % des BIP) wurden 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegt, um die Währungsunion (Euro) zu stabilisieren. Sie sind keine ökonomischen Naturgesetze, sondern politische Vereinbarungen – ein Kompromiss zwischen den EU-Mitgliedstaaten, um Vertrauen in die gemeinsame Währung zu schaffen.

• Ziel: Vermeidung von Schuldenkrisen und Inflation durch disziplinierte Fiskalpolitik.
• Problem: Die Grenzen wurden nicht wissenschaftlich hergeleitet, sondern als pragmatische Richtwerte gewählt.

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2. Keine empirische Beweisbasis

Es gibt keine ökonomische Theorie oder empirische Studie, die beweist, dass genau 60 % Schuldenstand oder 3 % Neuverschuldung optimal sind. Die Werte basieren auf:

• Historischen Erfahrungen (z. B. Schuldenkrisen in den 1980er/90er Jahren).
• Politischen Verhandlungen (z. B. Deutschland bestand auf strengen Regeln, andere Länder wollten flexiblere Grenzen).
• Symbolischer Wirkung: Die Zahlen klangen "rund" und waren leicht kommunizierbar.

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3. Kritik und Flexibilisierung

• Realität: Viele EU-Länder (inkl. Deutschland und Frankreich) haben die Kriterien regelmäßig gebrochen – besonders nach der Finanzkrise 2008 und der Pandemie.
• Reformen: Seit 2020 gibt es Ausnahmen (z. B. für Krisen) und Diskussionen über eine Reform der Schuldenregeln, da die starren Grenzen als unrealistisch gelten.
• Ökonomische Debatte:
  • Keynesianer argumentieren, dass Schulden in Rezessionen sinnvoll sind, um die Wirtschaft anzukurbeln.
  • Neoklassiker warnen vor zu hohen Schulden, die langfristig Wachstum hemmen.
  • Empirisch zeigt sich: Länder mit höherer Verschuldung (z. B. Japan) haben nicht automatisch Krisen – es kommt auf Nachhaltigkeit und Verwendung der Schulden an.

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4. Fazit

✅ Die Maastricht-Kriterien sind politische Konventionen, keine wissenschaftlichen Gesetze. Sie dienen der Koordination und Disziplin, aber ihre Legitimität wird regelmäßig infrage gestellt – besonders in Krisenzeiten.

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Die ÖVP kehrt zu ihren Wurzeln zurück - FPÖVP!

 Vielleicht ist es einer der größten Denkfehler der politischen Kommentatoren, dass christlich-soziale Parteien wie die ÖVP ihre Wurzeln aus ihrer DNA entfernt haben.

Die autoritären Strukturen des Austrofaschismus erleben gerade eine Wiedergeburt. Der autoritäre Regierungsstil von Dollfuß und Schuschnigg, die Zerschlagung der Demokratie und der Arbeiterbewegung, sind wieder voll erblüht.

Daher wendet sich in den Bundesländern die ÖVP, auch weil sie immer weniger Stimmen erhält, zur sehr weiten rechten FPÖ hin, dort fühlt sie sich in ihrer Ideologie viel heimischer (sic!), als bei einer sozialen Ausrichtung. Was die umgesetzte Politik auf Landesebene eindeutig zeigt.

Die häufig verwendete Bezeichnung FPÖVP hat einen wahren Kern. Die ÖVP ist meist weniger radikal in der Wortwahl (außer einzelne Ministerinnen), aber inhaltlich weit rechts, dh. ausländerfeindlich, freundlich anbiedernd an Kapitalisten, Reiche und Konzerne.

Daher ein Hoch auf den 1. Mai!

Wenn die Reichen reicher werden, sickern die Vorteile nicht nach unten durch!

 "...eine Erhöhung des Einkommensanteils der Armen ... das Wachstum steigert, während ein wachsender Einkommensanteil der obersten 20 Prozent zu geringerem Wachstum führt ... das heißt, wenn die Reichen reicher werden, sickern die Vorteile nicht nach unten durch......Dies deutet darauf hin, dass politische Maßnahmen ..., sich jedoch darauf konzentrieren sollten, den Einkommensanteil der Armen zu erhöhen und ein „Aushöhlen“ der Mittelschicht zu verhindern."

Summary

This paper analyzes the extent of income inequality from a global perspective, its drivers, and what to do about it. The drivers of inequality vary widely amongst countries, with some common drivers being the skill premium associated with technical change and globalization, weakening protection for labor, and lack of financial inclusion in developing countries. We find that increasing the income share of the poor and the middle class actually increases growth while a rising income share of the top 20 percent results in lower growth—that is, when the rich get richer, benefits do not trickle down. This suggests that policies need to be country specific but should focus on raising the income share of the poor, and ensuring there is no hollowing out of the middle class. To tackle inequality, financial inclusion is imperative in emerging and developing countries while in advanced economies, policies should focus on raising human capital and skills and making tax systems more progressive.

 

 

 

Quelle: https://www.imf.org/en/publications/staff-discussion-notes/issues/2016/12/31/causes-and-consequences-of-income-inequality-a-global-perspective-42986 

Untergang zivilisatorischer Errungenschaften

 Die zivilisatorischen Errungenschaften, Menschenrechte,  Demokratie und Rechtsstaat gehen unter dem Jubel der vollkommen verblödeten Massen derzeit in so vielen Ländern den Bach runter.

 

Das in einer Geschwindigkeit, die ich nie für möglich hielt!

 

Die nächste Generation wird es mit ihrem Blut wieder erkämpfen müssen!

Wahlergebnis der dänischen Sozialisten?

 Der "rechte" Weg von Sozialisten scheint doch nicht Garant für Wahlerfolge sein! 

 Konsequent soziale, ökologische Politik scheint da schon viel eher zu funktionieren. 

Rechte Parteien gibts schon genug, da brauchen die Sozialdemokraten aller Länder nicht auch noch mitmachen.

Gewalt durch Männer - ein strukturelles Problem

 Die Gewalt bis zu Morddrohungen, die von Männern ausgeht, ist ein unfassbares Massenproblem, ein struktuelles Problem. Wie sehr es, von Männern verharmlost, klein geredet wird, ist ein weiteres Zeichen für die brutale Welt der Männer um die eigene Macht zu schützen!

 Männer belassen es nicht bei Morddrohungen, sie morden auch, wenn sie ihre Machtausübung gefährdet sehen. Männer kontrollieren die Medien, Journalisten (m), machen mit bei der Verharmlosung, Männer machen Gesetze, urteilen als Richter, führen Kriege und sichern so die Macht der Männer ab! 

Der Faschismus lebt leider

 Dass ich mit 65+ doch noch erleben muss unter faschistischer Herrschaft leben zu müssen, hätte ich nicht geglaubt! Die "christlichen", konservativen Parteien verbünden sich OFFEN mit den Rechtsextremen. In Österreich schon lang vollzogen als FPÖVP in Landesregierungen.

Sogar unter den SPÖler gibt es hohe Politiker (offen deklariert in den Bundesländern), die keinerlei Berührungsängste mehr mit Rechtsextremen haben. Unfassbar wohin Sozialisten sich entwickeln konnten! Eine Perversion der Gründungsideen dieser Partei! 

Die alten ewiggestrigen Geister sind wieder da!

 Könnt ihr euch noch erinnern, wie wir diskutiert haben, wie unserer Eltern/Großeltern den Faschismus "zugelassen" haben? Warum sie "nichts" dagegen getan haben? Nun erleben wir es am eigenen Leib in unfassbarem Tempo, wie wir wieder im faschistischen Wahnsinn bald versunken sind!

Trump und "Sicherheitsgarantien"

 Eine "Sicherheitsgarantie" der USA unter Trump ist doch absolut wertlos. Der ändert doch seine Meinungen, wie andere die Socken. Wie soll sich da ein Land jemals darauf verlassen können?

"Rechte" christlich-soziale Pareien

Die erzkonservativen, christl. Parteien wagen sich immer mehr zu ihrem rechten teils rechtsextremen Kern ganz offen zu bekennen. 

 

Nun wittern sie Morgenluft, die ewiggestrigen, "christlich-sozialen" Rechten. Sie bekennen sich immer häufiger zu rechtsextremen Positionen, die sie auch umsetzen.

 

Es bedarf nicht mal mehr eine AfD oder FPÖ, das machen die "christlichen" Parteien einfach selbst, ohne Berührungsscheu zu ganz rechts. Siehe EU-Parlament, Österreich (Bundesländer) und auch in Deutschland!

 

Brandmauer ist eingestürzt 

 

 

Braucht es noch die Einteilung "rechts" und "links"?

 Muss man heute noch zwischen "rechts" und "links" unterscheiden? 

Oder einfach nach diesen Kategorien einteilen? 

Links heißt: sozial, ökologisch mit Moral und Ethik. 

Rechts heißt: Macht des Stärkeren, ohne Moral, Ethik, Skrupel, 
Ver- u. Missachtung von (Völker-)Recht und Gesetz, Krieg und Tod!

 Völkerrechtswidrige Kriegsführung wird in unserer Zeit zur Normalität. 

Völkerrecht und internationale Verträge verlieren ohne Gegenwehr ihre Bedeutung mit katastrophalen Folgen für uns alle! 

Putin und Trump sind hier Brüder im Geiste! 

Die Medien negieren dieses Faktum nicht einmal mehr.

Das Epstein-Netzwerk existiert weiter!

 Nach den Gesetzen der Gruppendynamik werden frei gewordene Positionen in einer Gruppe oft schnell neu besetzt, da sonst ein Vakuum entsteht. 

Daher wurde vermutlich auch Epstein in diesem schrecklichen Netzwerk ersetzt. 

Dieses Machtgefüge besteht offenbar weiterhin.

Freiwillig die Demokratie abwählen

 In Ungarn oder der Slowakei leben noch Generationen, die die russische Besatzung und Diktatur ganz real mit allen Einschränkungen der Rechte, mit Lagern und politischer Justiz erlebt haben. 

Warum werden dann Politiker gewählt, die die russische Diktatur lieben, die die Meinungs- und Pressefreiheit einschränken und die korrupt sind? 

Ich verstehe es einfach nicht. Man gibt durch seine Wahl demokratische Freiheit willig auf. 

Ist das auch ein Beweis meiner Theorie der Massenverblödung?

Versagen der 4. Säule der Demokratie

 Wenn Missbrauchsverbrechen „Partys“ genannt werden, sind solche Bezeichnungen eine tragische Verharmlosung von Missbrauch und Straftaten. 

Wenn rechtsextremen, antidemokratischen Positionen in TV-Medien als „umstrittene Ansichten“ wiederholt viel Raum ohne Widerspruch gegeben wird, soll man für solchen journalistischen Schmutz auch noch bezahlen? 

Das geht sich nicht aus!

Schlimmer ist, dass damit Verbrechen sowie antidemokratische, menschenrechtsfeindliche Ideologien normalisiert werden. 

Was noch vor Kurzem unsagbar war, wird nun zur schrecklichen Normalität. 

Damit schreitet die Verrohung der Gesellschaft voran.

Presseförderung und Inseratenbudgets der öffentlichen Hand müssen strikt an Qualitätskriterien gebunden werden. Oberste Kriterien müssen Demokratie und Menschenrechte sein. Das ist die Rechtfertigung, dass Steuergeld für die 4. Säule der Demokratie verwendet werden kann und muss. 

Wenn Journalist:innen, Chefredaktionen und Herausgeber:innen als einziges Qualitätskriterium für ihre Arbeit Klicks und Auflagezahlen heranziehen, sind solche Medien eine Gefahr für Demokratie und Menschenrechte. Erschreckend, welche Geisteshaltung manche Medienarbeitende dabei offenbaren. 

 

Was ist Faschismus? - Artikel von Misik - 11.02.2026

 Das Feindbild und wen sie verfolgen, in Lager sperren, deportieren ("remigrieren") ist noch dazu sehr variabel und wird beliebig ausgeweitet. Zuerst die "Auslända", dann die polit. Feinde (Andersdenkende), dann die "anderen". Dann ich? Dann du?

Diese Analyse ist, passend, historisch fundiert.

ABER: Wie wehrt man faschistische Strömungen ab? Wenn breite Schichten der WählerInnen diese Antidemokraten an die Macht wählen! Wie erreicht man diese WählerInnen? Wie kann man denen die Gefahren, noch dazu für sie selbst (!), erklären, sie abbringen den Wahnsinn an die Macht zu bringen?

Ich muss gestehen, ich weiß es nicht!
 

AfD-Verbotsverfahren - FPÖ in Landesregierungen

 Als politischer Beobachter findet man doch immer wieder verwandte Positionen (bewusst vorsichtig formuliert) zwischen AfD und FPÖ. 

In Deutschland wird ein Verbotsverfahren diskutiert. 

In Österreich sitzt die FPÖ in Landesregierungen und bald in der Bundesregierung. 

Klar, die österreichische Verfassung lässt kein Verbotsverfahren zu. Aber die FPÖ und ihre Forderungen sind, auch wegen der tatkräfigten Unterstützung durch die ÖVP, zur politischen Realität in Österreich geworden.  

Epstein - es ging nur um MACHT

 Sex war in diesen "Netzwerken" die AUSNAHME! Volle Zustimmung! 

Es geht nur um MACHT und Kontrolle! 

Sex ist halt für Klicks und Auflage besser für die Medien (so gut wie ALLE!), daher liegt darauf der Fokus! Oder sie sind schon gekauft von den "Netzwerkern"!

https://www.deutschlandfunk.de/epstein-insight-high-society-interview-mit-michael-hartmann-soziologe-100.html

 

Wöginger ist integer - meint Stocker - 07.02.2026

Die Fans der rechten ÖVFPÖ glauben das auch noch. Sie könnten ja mal so einen "Anschieber" (sagte man früher) brauchen 🤢🤮🤢

 

Alte Zeitungen werden bewußt getötet! - 07.02.2026

 Passt so schrecklich grausam ins Bild, dass das konservative Österreich die Wiener Zeitung sterben lässt und Schundmedien massiv fördert. Babler will was ändern und wird niedergeschrieben

 

Big-Tech erweitert Macht - 07.02.2026

 Geht die Ära der Tech Milliardäre zu Ende? NEIN! 

Weil nun gehen sie offen mit gekauften Typen ala Trump in die Politik und sie kaufen sich alle wesentlichen Medien, von socialmedia über TV bis alte Zeitungen. 

Die Herrschaft der Raubtierkapitalisten geht gefestigt weiter. Epsteinsnetz lebt weiter! 

 

Latein-Fetischisten - 07.02.2026

 Haben die Latein-Fetischisten kein Abstraktionsvermögen gelernt? 

Dann würden sie erkennen, dass man alles was sie von Latein wollen, auch in vielen anderen Fächern lernen kann. 

Nein, vielmehr es dort lehren und lernen müsste!

 

Selbstzerstörung von ÖVP und SPÖ in der Koalition - 07.02.2026

Warum treiben ÖVP und SPÖ Österreich in das blaue Verderben? 

Bei der ÖVP ersichtlich, weil die Partei ÖVFPÖ inhaltlich ist. 

Warum aber die SPÖ? Weil die SPÖ-Burgenland eigentlich im Herzen blau ist? Schaut so aus. 

 

 

 

Warum Senkung der Lohnnebenkosten für die Arbeitnehmer KEIN Vorteil ist!

 Was sind Lohnnebenkosten?
Lohnnebenkosten sind Abgaben, die rund um deinen Bruttolohn anfallen und überwiegend vom Arbeitgeber an den Staat abgeführt werden. Oft spricht man auch von Sozialstaatsbeiträgen, weil diese Gelder zweckgebunden den Sozialstaat finanzieren.

Dazu zählen u. a. Beiträge zur Pensions-, Kranken-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung, zur Abfertigung, zur Familienbeihilfe, zum Wohnbau oder zur Kommunalfinanzierung. Ein Teil wird direkt vom Lohn der Beschäftigten bezahlt, ein weiterer – größerer – Teil kommt vom Arbeitgeber.

👉 Insgesamt fließen derzeit knapp 30 % des Bruttolohns in diese Beiträge.
👉 Finanziert werden damit Pensionen, Gesundheitsversorgung, Arbeitslosengeld, Kinderbetreuung, leistbares Wohnen sowie Gemeinden (Schulen, Öffis, Kindergärten).

Kurz: Lohnnebenkosten sind kein „verlorenes Geld“, sondern die gemeinsame Finanzierung sozialer Sicherheit und öffentlicher Leistungen.

Was ist faschistisch? Was ist rechtsradikal?

Faschistisch und rechtsradikal ist antidemokratisch mit Überwachungsstaat und Pflege von Feindbildern (diese Tendenzen gibt es zweifelsohne). 

Abbau von BürgerInnen-Rechten.

Abbau des Sozialstaates, um damit die eigene, reiche Gruppe zu fördern.

Abbau von ArbeitnehmerInnen-Rechte.

Angriff auf die vierte Säule der Demokratie ist immanent.

Es gibt eine Führerfigur.

Ein starker Nationalismus ist ein weiteres Kennzeichen, passt auch.

Das "WIR" grenzt alle anderen aus.

Man könnte auch noch eine Simplifizierung von komplexen Problemen dazu zählen.


Diesmal können wir aber eines mit Gewissheit sagen: Wir haben es alle gewusst und kommen sehen!

"Remigration" im Gesundheitssystem? Was rechtsextreme Politik im Alltag für Leiden mit sich bringt

 

„Remigration“ im Gesundheitssystem?
Was rechtsextreme Politik im Alltag für Leiden mit sich bringt.

Die abgeschobenen Menschen verlieren ihre hier aufgebaute Existenz – von Job über Freunde bis hin zu ihrer Zukunft.

Alle verlieren wertvolle Mitmenschen, wichtige, systemrelevante Arbeitskräfte und hinterlassen zerstörte Leben.

Rechtsextreme Politik ist menschenverachtend, leidschaffend und bringt nur wenigen „Herrenmenschen“ einen Vorteil – sonst verlieren alle.

Wer wird als Nächste*r „remigriert“, wer wird als nächstes Feindbild oder als Sündenbock vollkommen willkürlich von der „Herrenrasse“ definiert?
Bist es du? Dein Freund? Deine Freundin?
Keiner weiß es, keiner kann sich sicher sein, dass er oder sie nicht bald selbst verfolgt, drangsaliert, gequält und gefoltert wird – oder gar aus reiner Lust am Töten ermordet wird.

 

Was bedeutet Faschismus im Alltag für jeden? Wie schnell wird man selbst verfolgt?

 Keine Berichte was im Alltag faschistischer Terror bedeutet. Keine Berichte, was Verlust von Menschenrechten, Demokratie, zerstörtes Rechtssystem für jeden im Alltag bedeuten? In einfacher Sprache, ohne Fachbegriffe, einfach aufbereitet. Bewußtmachen, wie schnell man selbst zum Feind/Sündebock wird!

Wieder versagen die "Medien"

 Es wird kaum in europ.Medien über Proteste in den USA gegen den Faschisten Trump berichtet. Haben die "renommierten" Medien Angst aus den USA ausgesperrt zu werden? Vorauseilender Gehorsam, wenn auch bei uns die Faschisten wieder Angst und Schrecken mit SS/SA/ICE-Methoden verbreiten?

Trump - Epstein - Venezuela - Grönland

 Es ist sehr, sehr ruhig um die #Epstein Files geworden. Nur mehr #Venezuela und #Grönland. Wieder versagen die Medien total! Mit Moral und Ethik dürften die meisten Medien auf gleicher Linie mit #Trump sein. Sie habe keine oder nur den eigenen Egoismus. Dann wundern, wenn keiner sie mehr liest!