Anschläge von Paris 14.11.2015

Es ist schauerlich und gespenstisch. Es scheint sich unsere gesamte Gesellschaft im Umbruch zu befinden. Es wird in den nächsten Jahrzehnten nichts mehr so sein, wie es in den letzten 70 Jahren war. Wahrscheinlich werden alle Freiheiten, die wir hatten, auf ein Mindestmaß verloren gehen.

Pressefreiheit, Redefreiheit, Menschenrechte, in den nächsten Jahren werden sie einer massiven Einschränkung unterliegen, damit dem Terror zum Opfer gebracht werden. Die Islamisten haben damit schon ein erstes Etappenziel erreicht, unsere Gesellschaft ist nicht mehr das, was sie einmal war.

Die Kontrolle wird im alltäglichen Leben allgegenwärtig sein, die Staatsmacht wird bist zum Exzess (wieder) ausgedehnt, die Unsicherheit und Gefahr Opfer einen Anschlages zu werden, wird größer werden.

Noch, als heute 14.11.2015, ist nicht absehbar, welche Auswirkungen es tatsächlich geben wird, aber dass es nicht besser werden wird, ist sicher.

EU-Zerfall

Ich habe mir in den letzten Jahren nicht vorstellen können, dass ich den Zerfall der EU erleben werde. Aber derzeit  - Oktober 2015 - muss ich erleben, dass sich die EU auf das reduziert, was es anscheinend immer war - eine Union der internationalen Konzerne.

Von einer politischen oder sozialen Union ist kein Hauch in der Flüchtlingskrise zu sehen, während der Bankenkrise gab es eine viel größere Solidarität mit den schwächelnden Banken.

Meine Einschätzung ist, dass sich in ein paar Jahren mit TTIP und der EU ein großer Wirtschaftsraum da sein wird, aber die Bevölkerung wird unter Arbeitslosigkeit und Rückbau der Sozialsysteme leiden. Nur wer werden dann die Konsumenten für die produzierten Produkte sein?

Aber die Mächtigen dieser Welt werden ihr Einkommen aus der Finanzwirtschaft lukrieren und die reale Wirtschaft mit ihren realen Produkten wird in einer extremen Krise sich befinden.

Zugleich werden die Menschenrechte entwertet werden und die einzigen Rechte, die über bleiben werden die Rechte der "freien Marktwirtschaft" sein.

Medien- und Pressefreiheit in Deutschland und Österreich

Wenn man sich die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org durch den deutsche Generalbundesanwalt ansieht, dann werde ich den Eindruck nicht los, dass es sich dabei um einen weiteren Versuch handelt die Demokratie, die Menschenrechte einzuschränken.

Hier wird versucht Journalisten unter Druck zu setzen, damit sie nicht mehr kritisch über die fürchterlichen Entwicklungen berichten. Diese unheimlichen Verflechtungen unter den Machthabern sind erschreckend. Eine Frau Merkel unternimmt alles, damit die Verflechtungen mit den USA nicht aufgedeckt werden. In Österreich ist das alles nicht einmal ein Thema, nur Peter Pilz versucht ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen.